Patentierungsverbote - Was ist patentierbar und was ist nicht patentierbar? #rolfclaessen

Patentierungsverbote - Was ist patentierbar und was ist nicht patentierbar? Ausnahmen von der Patentierbarbeit https://rolfclaessen.com - Abonnieren https://www.youtube.com/subscription_... #rolfclaessen In Deutschland und beim Europäischen Patentamt müssen Erfindungen technisch sein, damit sie zum Patent führen können. Insbesondere folgende Erfindungen werden ausdrücklich nicht als patentierbar angesehen: 1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; 2. ästhetische Formschöpfungen; 3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; 4. die Wiedergabe von Informationen. http://www.gesetze-im-internet.de/pat... Außerdem sind auch noch per Definition folgende Erfindungen von der Patentierbarkeit ausgeschlossen: 1. Pflanzensorten und Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren und die ausschließlich durch solche Verfahren gewonnenen Pflanzen und Tiere; 2. Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden. Dies gilt nicht für Erzeugnisse, insbesondere Stoffe oder Stoffgemische, zur Anwendung in einem der vorstehend genannten Verfahren. http://www.gesetze-im-internet.de/pat... Im Video gehe ich auch noch ausführlich auf folgende drei Beispiele ein, die in der Vergangenheit in der Presse teils sehr emotional diskutiert wurden: Patentierung von Software, Patentierung von Tomaten oder Broccoli, Patentierung von Schimpansen. Andere nützliche Webseite IP Fridays - http://www.ipfridays.com (intellectual property podcast) IP Newsflash - http://www.ipnewsflash.com (intellectual property news portal, free patent PDF download, free patent family search) Nehmen Sie Kontakt auf: Dr. Rolf Claessen Michalski · Hüttermann & Partner Speditionstraße 21 D-40221 Düsseldorf Germany Telephone: +49 211 159 249 0 Facsimile: +49 (221) 27057710 http://www.rolfclaessen.com Legalese and Disclaimer - Rechtliches Sie haben sich ein Video von Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnemer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für spezielle Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.