Geblitzt im Einsatz: Gerichtsurteil über Bußgeld für Feuerwehrmann I Sachsen Fernsehen
Sachsen Fernsehen и JONAS JUCKELAND
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Geblitzt im Einsatz: Gerichtsurteil über Bußgeld für Feuerwehrmann I Sachsen Fernsehen
712 153 просмотра · 2 месяца назад
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Wie schnell darf die #feuerwehr mit #blaulicht unterwegs sein?
Unter anderem diese Frage stand heute vor dem Amtsgericht Eilenburg im Mittelpunkt. Der ehemalige Tauchaer #feuerwehrmann Ray Lange wurde auf dem Weg zu einem #einsatz mit Blaulicht und #Martinshorn geblitzt. Die Stadt Taucha verhängte daraufhin ein Bußgeld und ein Fahrverbot.
Nun hat das Gericht im #Bußgeldverfahren entschieden: Ray Lange muss nicht zahlen. Die überraschende Wendung: Das mobile Tempo-30-Schild an der Baustelle hatte nach Auffassung des Gerichts zum Tatzeitpunkt offenbar keine rechtliche Wirkung. Die Tempo-30-Begrenzung sei in der maßgeblichen Bauphase nicht wirksam angeordnet gewesen.
Das Gericht erkannte außerdem die Sonderrechte im Rahmen der Einsatzfahrt an. Der #fall wirft damit eine größere Frage auf: Wie viel Spielraum haben Feuerwehrleute und andere #Einsatzkräfte, wenn im #Ernstfall jede Minute zählt?
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