Nach Konstituierung der Linksfraktion: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungen

Die Berliner Sondierungsgespräche zwischen Linken, SPD und Grüne werden unterbrochen. Das haben die Spitzenkandidaten der Grünen, Werner Graf, und der SPD, Steffen Krach, am Dienstagabend in einer gemeinsamen Mitteilung erklärt. Die Linke habe sich nicht an getroffene Verabredungen gehalten. Vorausgegangen war die konstituierende Sitzung der Linksfraktion. Dort hatten alle Linken-Abgeordneten eine Erklärung unterschrieben, in der unter anderem ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels abgegeben wird. Als Grundlage der Vereinbarung werden ausdrücklich linke Parteitagsbeschlüsse genannt, nicht das gemeinsame rot-grün-rote Papier zum Umgang mit Antisemitismus, das die Spitzen von Linken, Grünen und SPD letzte Woche beschlossen hatten und das innerhalb der Linken heftig kritisiert wird. In der Sitzung wurde außerdem die umstrittene Linken-Politikerin Vanessa Emde in die Fraktion aufgenommen. Emde war in der Vergangenheit immer wieder mit Aussagen aufgefallen, die ihr von Kritikern als antisemitisch ausgelegt wurden, was sie vehement bestreitet. Auch sie hatte die Erklärung unterschrieben. 00:00 Die Linksfraktion konstituiert sich: Kein Bruch mit Vanessa Emde. 02:27 SPD und Grüne unterbrechen Sondierungsgespräche. 03:01 Gespräch mit Tobias Schulze (Die Linke), Co-Fraktionsvorsitzender 06:32 Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zum Haushaltsloch 08:25 Gespräch mit Tobias Schulze (Die Linke), Co-Fraktionsvorsitzender Dieses Video ist ein Bericht aus der rbb24 ABENDSCHAU #rbbabendschau Die ganze Sendung läuft jeden Abend um 19:30 Uhr im rbb-Fernsehen. Nachschauen könnt ihr unter www.rbb-online.de/abendschau __________________ Berichte: D. Knieling / S. Schöbel / S. Al-Hattab F. Domeniconi / S. Brockob / J. Wintermantel Moderation: Leonie Schwarzer