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Oskar Lafontaine über den Asylkompromiss: Danach hörst du den Satz anders, den niemand nachliest

Geist im Detail

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Oskar Lafontaine über den Asylkompromiss: Danach hörst du den Satz anders, den niemand nachliest

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▶ Das Originalgespräch bei ServusTV:    • Chrupalla gegen Lafontaine: Das Duell zur ...   ▶ Die erste Folge zu diesem Gespräch, mit beiden Gästen und dem Moderator, findest du auf diesem Kanal: „Chrupalla gegen Lafontaine: Danach hörst du das Gespräch anders, das niemand geprüft hat". Oskar Lafontaine war Vorsitzender der SPD, Bundesfinanzminister und dreizehn Jahre lang Ministerpräsident des Saarlands. Über dreißig Jahre nach dem Asylkompromiss sagt er bei ServusTV, was damals ins Grundgesetz geschrieben wurde: In Deutschland könne nur jemand Asyl beantragen, der aus einem gefährlichen Land komme. Das steht dort nicht. Artikel 16a fragt in Absatz 1 nach der Verfolgung der Person, nicht nach der Gefährlichkeit ihres Landes. Ganze Staaten kommen erst in Absatz 3 vor, und selbst dort entsteht nur eine widerlegbare Vermutung, das Antragsrecht bleibt. Und der eigentliche Ausschlussgrund von 1993 steht in Absatz 2: Er hängt am Reiseweg, nicht am Herkunftsland. Das ist die erste von sechs Aussagen, die wir geprüft haben. Alle sechs stammen von Oskar Lafontaine. Geprüft haben wir gegen das Grundgesetz, gegen eine Simulationsrechnung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, gegen Rohdaten des Statistischen Bundesamtes, gegen die deutsche Gasbilanz, gegen ein Spiegel-Interview und gegen die Länderliste der Weltgesundheitsorganisation. Das Ergebnis: Drei Aussagen treffen zu. Eine trifft nicht zu. Zwei stimmen halb. Bei einer hat ihm eine Rechnung des DIW elf Tage nach der Sendung recht gegeben. Wir bewerten nicht, wir ordnen ein. Was stimmt, sagen wir. Was nicht stimmt, auch. Das Urteil bleibt bei dir. KAPITEL 0:00 „Das haben wir damals vereinbart" 1:13 Was 1993 wirklich ins Grundgesetz kam 3:30 Eine Schätzung aus dem Kopf, elf Tage später nachgerechnet 4:51 Die Zahl stimmt, die Ursache nicht 6:14 Woher das deutsche Gas kommt 7:21 Drei Wörter, auf die es ankommt 8:18 Was zurückfliesst, und wie viel 9:33 Sechs Aussagen, die Bilanz QUELLEN Original: ServusTV On, „Chrupalla gegen Lafontaine: Das Duell zur Wahl in Deutschland | Talk Spezial", 31.01.2025. 1 · Artikel 16a Grundgesetz, in Kraft seit 30.06.1993. Absatz 1: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." Absatz 2 schließt aus, wer über einen EU-Staat oder einen sicheren Drittstaat einreist. Absatz 3 erzeugt für sichere Herkunftsstaaten nur eine widerlegbare Vermutung. https://www.gesetze-im-internet.de/gg... 2 · Steuerpläne der AfD. DIW aktuell Nr. 106 vom 10.02.2025, Stefan Bach: AfD minus 181,2 Mrd. Euro im Jahr (4,1 % des BIP), FDP minus 188,3, CDU/CSU minus 110,6, Grüne minus 39,4, SPD minus 11,4. Das DIW nennt Entlastungen über vier Prozent des BIP wörtlich „utopisch". https://www.diw.de/de/diw_01.c.936232... 3 · Arbeitsplätze in der Industrie. Auswertung der Rohdaten des Statistischen Bundesamtes: seit 2019 341.500 Stellen weniger im verarbeitenden Gewerbe. Nach Branchen: Automobil minus 15 %, Textil minus 22 %, Chemie und Pharma plus 3 %, Elektro plus 2 %. 4 · Energie aus den USA. 2024 stammten rund 86 % des direkt an deutschen Terminals angelandeten Flüssigerdgases aus den USA, über alle Bezugswege gerechnet 16,7 % des deutschen Gases. Einordnung im IW-Kurzbericht 43/2024, Malte Küper. https://www.iwkoeln.de/studien/malte-... 5 · Habeck und die dreieinhalb Prozent. Robert Habeck im Spiegel-Interview, Anfang Januar 2025: „Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich." https://augengeradeaus.net/2025/01/zu... 6 · Zuwanderung und die Herkunftsländer. Bundesagentur für Arbeit, Stand 06.06.2024: Die WHO-Liste umfasst 55 Staaten mit kritischem Mangel an Gesundheits- und Pflegepersonal, die Anwerbung durch Private ist aus diesen Staaten in Deutschland verboten. https://www.arbeitsagentur.de/datei/r... Gegenrechnung: Rücküberweisungen von Migranten 2024 nach Schätzung der Weltbank 549 Mrd. US-Dollar weltweit, aus Deutschland 24 Mrd. Die gesamte öffentliche Entwicklungszusammenarbeit lag 2022 laut OECD bei 204 Mrd. US-Dollar. Nicht in dieser Folge: Bei 6:28 bezieht sich der Sprecher auf ein Helmut-Schmidt-Zitat. Wir haben es geprüft, aber nicht verwendet, weil die Regie dort ausschließlich Totalen zeigt und wir die Sprecherzuordnung nicht am Bild absichern konnten. Ohne gesicherte Zuordnung kommt bei uns keine Aussage ins Video. Tierclip am Schluss: „Funny Dog Fails: Man's Best Friend", Kanal Funny Express, Creative-Commons-Lizenz (CC BY). #Lafontaine #Asylkompromiss #Grundgesetz