USA: "Hölle!" Versteinerte Mienen, Getuschel im Saal! Trump schockt bei der UN mit krassen Drohungen
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USA: "Hölle!" Versteinerte Mienen, Getuschel im Saal! Trump schockt bei der UN mit krassen Drohungen
Fast sieben Monate nach Beginn seines Kriegs gegen den Iran spricht Trump auf der größten diplomatischen Bühne der Welt. Dabei äußert er sich zu diversen internationalen Konflikten. Ein Überblick.
US-Präsident Donald Trump hat seinen Krieg gegen den Iran vor der UN-Vollversammlung verteidigt. Der Iran sei «der Tyrann des Nahen Ostens» gewesen, aber nun nicht mehr, sagte Trump zum Auftakt der Generaldebatte in New York. «Ich werde niemals zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe besitzt», bekräftigte er seine zur Begründung des Kriegs schon oft vorgebrachte Position. Vertreter der Islamischen Republik verfolgten seine Äußerungen regungslos.
Für Aufsehen sorgte in New York auch, dass Trump Nationen weltweit zum Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof aufrief. Die USA erkennen den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und gehen zunehmend mit Sanktionen gegen ihn und seine Vertreter vor. Das Gericht wird von 125 Vertragsstaaten getragen, darunter Deutschland.
Trumps Rede fiel mit rund 40 Minuten für seine Verhältnisse knapp aus.
Iran-Krieg: Trump stellt Entscheidung in Aussicht - und droht
Im festgefahrenen Iran-Krieg stellte Trump eine weitreichende Entscheidung in Aussicht: Option eins sei ein Abkommen, das es dem Iran erlaube, zu großer wirtschaftlicher Stärke zurückzufinden. Der andere Weg sei die Vernichtung der Islamischen Republik, sodass sie nie wieder die Chance habe, Menschen zu töten oder Länder zu zerstören.
Wähle der Iran den Krieg, lande die Republik in der «Hölle, ohne Überlebenschance und ohne Hoffnung auf zukünftige Größe oder nachfolgende Generationen», sagte Trump. Die amerikanische Rüstungsindustrie fahre derzeit die Produktion hoch, so dass Munition im Überfluss vorhanden sein werde, behauptete Trump. Allerdings glaube er, dass Teheran nach den US-Kongresswahlen im November ein Abkommen abschließen werde. Trump hatte dem Iran bereits mehrfach mit der Vernichtung gedroht – bisher brachte er die Führung so aber nicht zum Einlenken.
Grönland: Ein Abkommen und zwei neue US-Militärbasen
Während Trumps Vorgehen im Iran in den USA unpopulär ist, versuchte er, mit einem anderen außenpolitischen Vorstoß im eigenen Land zu punkten: dem Durchbruch im Grönland-Streit. Die Vertreter der USA, Dänemark und Grönlands unterzeichneten direkt im Anschluss an Trumps Rede ein Abkommen. Die Vereinbarung modernisiert und ergänzt ein bereits seit 1951 bestehendes Verteidigungsabkommen der Dänen mit den USA und hat kein Ablaufdatum.
Bereits in seiner Rede kündigte Trump eine größere US-amerikanische Präsenz auf der Arktisinsel an. Sein Land plane zwei große neue Militärstützpunkte in Grönland, sagte er. Der Deal erlaubt den Amerikanern, die bereits existierende Militärbasis Pituffik Space Base zu modernisieren und ihre Aktivitäten dort zu erweitern, wie aus dem von Dänemark veröffentlichten Text hervorgeht.
Ukraine-Krieg: Trump spricht erneut von baldiger Lösung
Ein weiterer Konflikt der in New York im Fokus steht, ist der inzwischen seit mehr als viereinhalb Jahren andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Trump gab sich in seiner Rede einmal mehr optimistisch, dass der Krieg bald beendet werden könnte. Man werde den Konflikt lösen - und zwar schneller als Leute dächten, behauptete Trump. Frühere, ähnliche Ankündigungen Trumps blieben allerdings folgenlos. Bereits im Wahlkampf vor seiner zweiten Amtszeit hatte Trump behauptet, er könne den Krieg als Präsident innerhalb von 24 Stunden beenden.
Nun deutete er an, dass er den Druck auf Russland verstärken könnte. Er verwies auf das jüngst verabschiedete US-Gesetz, das ihm Vollmachten gibt, neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen. «Und wenn es nötig wird, werde ich sie verwenden müssen», sagte Trump. Ihm wird immer wieder vorgeworfen, nicht genug Druck auf den Angreifer Russland auszuüben.
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