Der Beschuldigte im Strafprozess | Rechte, Pflichten & Belehrung | Examenswissen
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Der Beschuldigte im Strafprozess | Rechte, Pflichten & Belehrung | Examenswissen
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In diesem Video erklärt Josch Schützeberg (ehemaliger Oberstaatsanwalt, heute Hochschuldozent) den zentralen strafprozessualen Begriff des Beschuldigten. Er geht auf die Verfahrensstellung ein und grenzt die Begriffe Beschuldigter, Angeschuldigter, Angeklagter und Verurteilter voneinander ab (§157 StPO). Im Fokus stehen die aus dem Beschuldigtenstatus entstehenden Rechte – insbesondere das Schweigerecht (§136 StPO), Verteidigungsrechte und Belehrungspflichten.
Weitere Schwerpunkte sind die Vernehmung und Belehrung nach §§136, 163a StPO (Erscheinungspflicht vs. Aussagepflicht, Videoaufzeichnungspflicht bei vorsätzlichen Tötungsdelikten), die Reichweite des Schweigerechts (Totalschweigen vs. partielles Schweigen), der examensrelevante Streit um den Beginn der Beschuldigteneigenschaft (subjektiv-objektiver Beschuldigtenbegriff) sowie die Abgrenzung zwischen Mitbeschuldigtem und Zeugen (formeller Mitbeschuldigtenbegriff).
Das Video richtet sich an Jurastudierende in der Examensvorbereitung und hebt gezielt die klausurrelevanten Problemfelder hervor.
Timestamps
00:00 – Einleitung
00:09 – Begriff des Beschuldigten und Verfahrensstellung
00:43 – Abgrenzung: Beschuldigter, Angeschuldigter, Angeklagter, Verurteilter (§157 StPO)
01:35 – Rechtsfolgen der Beschuldigteneigenschaft (Schweigerecht, Verteidigungsrechte, Belehrungspflichten)
02:44 – Vernehmung und Belehrung (§§136, 163a StPO)
02:57 – Pflicht zur Vernehmung / rechtliches Gehör
03:19 – Erscheinungspflicht vs. Aussagepflicht
04:18 – Belehrungspflicht (§136 Abs. 1 StPO)
04:30 – Videoaufzeichnung der Vernehmung (§136 Abs. 4 StPO)
05:21 – Folgen unterlassener Belehrung / Beweisverwertungsverbot
05:49 – Das Schweigerecht und seine Grenzen
06:26 – Partielles Schweigen und Indizwirkung
07:26 – Beginn der Beschuldigteneigenschaft
08:02 – Subjektiv-objektiver Beschuldigtenbegriff
08:47 – Willkürliche Verzögerung durch Ermittlungsbehörden
09:49 – Mitbeschuldigter vs. Zeuge
10:21 – Formeller Mitbeschuldigtenbegriff
10:54 – Zeugnisverweigerungsrecht (§55 StPO)
11:45 – Schlusswort
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Bei der Erstellung dieses Videos ist größtmögliche Sorgfalt angewandt worden. Trotzdem können wir keine Haftung für etwaige Mängel und fehlerhafte Aussagen übernehmen. Die Anwendung des in diesem Video vermittelten Wissens bleibt im Verantwortungsbereich der Zuschauer. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass ein allgemeinerklärendes Video eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen kann.
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