14. Sitzung des Landauer Stadtrates - 18. November 2025

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Das Studio Landau überträgt die Sitzung ab 17:00 Uhr live aus dem Ratssaal der Stadt Landau. Somit bietet sich für alle Interessierten eine gute Gelegenheit, das Geschehen bequem von zu Hause zu verfolgen. ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Tagesordnung Begrüßung 00:00:00 1. Einwohnerfragestunde 00:01:50 2. Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; App-Optimierung der VRNflexline Landau 00:03:05 3. KIPKI: Weitere Mittelumverteilung 00:09:30 4. Vorfinanzierung Birnbachquerung Fernwärmeleitung 00:11:09 5. Neubesetzung von Ausschüssen 00:11:37 6. Technische Ausstattung des Ratssaals mit Konferenz- und Videotechnik, Beschaffung einer Konferenzanlage; Auftragsvergabe 00:12:00 7. Bericht des Vorstandes der Energie Südwest AG, Herr Dr. Thomas Waßmuth 00:12:30 8. Gewährung einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Landau zugunsten der EnergieSüdwest AG 01:20:30 9. Wasserpreisanpassung durch die EnergieSüdwest AG 01:21:00 10. Einstufung des Oberbürgermeisters 01:21:10 11. Veräußerung der Mehrfamilienhausgrundstücke in den Neubaugebieten Arzheim, Godramstein und Wollmesheim; Auswertung der Bewerbungen und weiteres Vorgehen 01:47:37 12. Baulandstrategie 2030; Veräußerung des Mehrfamilienhausgrundstücks im Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein im Losverfahren 01:51:30 13. Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung 01:53:55 14. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Sanierung des Caritas-Förderzentrums Landau, Schule mit dem Förderschwepunkt motorische Entwicklung, für das Haushaltsjahr 2025. 01:54:15 15. "Soziallotse"; Auftragsvergabe 01:54:40 16. Bebauungsplan „GS 4, 3. Teiländerung, Kapellenweg“; Abweichung von der Richtlinie zur Festsetzung von gefördertem Mietwohnungsbau nach Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) im Rahmen der Baulandbereitstellung der Stadt Landau (Quotierungsrichtlinie) 02:16:20 17. Verbundintegration des Verkehrsverbunds Pforzheim- Enzkreis in den Karlsruher Verkehrsverbund 03:09:00 18. Sanierung der Sandsteinmauern und Stahlgeländer in der Cornichonstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten 03:09:30 19. Ausbau der Herrenbergstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe von Bauarbeiten 03:09:45 20. Beschluss Jahresabschluss EWL 2023 und Entlastung Vorstand 03:10:10 21. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und Änderung der Abfallgebührensatzung des EWL 03:15:30 22. Änderung der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung des EWL 03:54:50 23. Wirtschaftsplan 2026 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes 03:58:00 24. Verschiedenes 04:01:57 ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Besucht uns doch: Webseite: https://www.ok-weinstrasse.de/ Facebook:   / okweinstrasse   Instagram: https://instagram.com/okweinstrasse?u... ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ Live Stream unter: https://www.ok-weinstrasse.de/sender/... ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~