DEUTSCHLAND: Zwergenaufstand: Kubicki stichelt gegen SPD! „Bald in unserer Größenordnung“
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DEUTSCHLAND: Zwergenaufstand: Kubicki stichelt gegen SPD! „Bald in unserer Größenordnung“
Herr Kubicki sieht die FDP in den Umfragen wieder im Aufwind. Die Freien Demokraten lägen inzwischen bei allen Instituten mindestens bei vier Prozent, bei einigen bei fünf Prozent. In Nordrhein-Westfalen habe die FDP erstmals seit zwei Jahren wieder fünf Prozent erreicht. Sachsen-Anhalt nennt Kubicki eine Messlatte.
Die Reformdebatte der Regierungskoalition bewertet er kritisch. Ein Kompromiss sei noch keine Reform. Entscheidend sei die Frage, wie Deutschland wieder Wachstumsimpulse setze. Kubicki spricht von acht Jahren Stagnation oder Rezession. Ein Prozent Wachstum bringe vier bis fünf Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen.
Als Probleme nennt Kubicki eine hohe Staatsquote, hohe Energiekosten und viel Bürokratie. Er kritisiert die Abschaltung der Kernkraftwerke in der Krise. Deutschland nutze eigene Gas- und Ölvorkommen nicht. Nachhaltigkeitsberichte hält er für ein Beispiel überflüssiger Bürokratie.
Bei den Steuern fordert Kubicki ein niedrigeres Niveau. Er verweist auf 117 Milliarden Euro Subventionen. 80 Prozent davon hätten ökonomisch keinen Sinn. Auch bei der Bundeswehr sieht er fehlende Verantwortung. Zwei Milliarden Euro seien bei Vertragsmustern für eine Fregatte verloren gegangen.
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